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Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) fördert die freiwillige Aus- und Nachrüstung von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenzsystemen mit fünf Millionen Euro pro Jahr. Ab dem 21. Januar können Förderanträge gestellt werden.

 

Abbiegeassistenten sind verfügbare technische Lösungen, die im Straßenverkehr Leben retten können: Sie warnen Lkw- und Busfahrer, wenn diese beim Abbiegen Fußgänger oder Radfahrer gefährden würden. Da eine europaweite Lösung erst erarbeitet wird, setzt das BMVI mit der "Aktion Abbiegeassistent" seit 2018 nationale Anreize für eine freiwillige Verpflichtung.

 

Das BMVI legt nun zusätzlich ein Förderprogramm für die freiwillige Aus- bzw. Nachrüstung von Lkw und Bussen mit Abbiegeassistenzsystemen auf. Damit sollen schwere Unfälle mit Radfahrern und Fußgängern vermieden werden. Das neue Förderprogramm wird ein Volumen von fünf Millionen Euro pro Jahr haben und voraussichtlich fünf Jahre gelten.

 

Ab dem 21. Januar 2019 können Anträge für eine Förderung gestellt werden.

 

Alle Abbiegeassistenzsysteme, die die am 15. Oktober 2018 im Verkehrsblatt veröffentlichten technischen Kriterien erfüllen, sind förderfähig.

 

Wer ist zuwendungsberechtigt?

Zuwendungsberechtigt sind Eigentümer/innen, Halter/innen, Leasingnehmer/innen und Mieter/innen von in der Bundesrepublik Deutschland zum Verkehr auf öffentlichen Straßen zugelassenen förderfähigen Kraftfahrzeugen.

 

Wie wird gefördert?

Die Förderung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilsfinanzierung. Die Zuwendung wird in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses gewährt.

 

Mit den Maßnahmen für den Einbau von Abbiegeassistenzsystemen darf erst nach Antragstellung begonnen werden.

 

Wie hoch ist die Förderung?

Die Zuwendung beträgt höchstens 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal jedoch 1.500 Euro je Einzelmaßnahme.

 

Für jeden Zuwendungsberechtigten sind grundsätzlich maximal 10 Einzelmaßnahmen pro Jahr förderfähig. Ausnahmen werden in der Richtlinie geregelt.

 

Die administrative Umsetzung des neuen Förderprogramms erfolgt durch das Bundesamt für Güterverkehr (BAG). Einzelheiten, insbesondere zu den Fördervoraussetzungen und zur Antragstellung, können auf der Webseite des BAG  eingesehen werden

 

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